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Monday, Mar 10, 2025

Ein Nervenduell: Friedrich Merz kritisiert Olaf Scholz' Ukraine-Strategie

Angesichts wachsender geopolitischer Spannungen drängt Merz von der CDU auf stärkeren westlichen Widerstand gegen Putin.
Bei einem politisch aufgeladenen Besuch in Kiew übte Friedrich Merz, der Vorsitzende der Christlich Demokratischen Union (CDU) Deutschlands und aktueller Kanzlerkandidat, eine scharfe Kritik an Bundeskanzler Olaf Scholz.

Merz warf Scholz vor, in Deutschland ein Klima der Angst zu verbreiten, um seinen vorsichtigen Ansatz im Ukraine-Konflikt zu rechtfertigen, was letztlich den russischen Präsidenten Wladimir Putin ermutige.

Der Hintergrund dieses strategischen Showdowns ist der Umgang Deutschlands mit dem russisch-ukrainischen Krieg, der zu einem zentralen Thema im laufenden Bundestagswahlkampf geworden ist.

Merz, der Scholz’ Besuch in der ukrainischen Hauptstadt folgt, drängte auf unerschütterliche westliche Unterstützung für Kiew und sprach sich gegen das aus, was er als Scholzs Angstmachertaktik ansieht, insbesondere im Hinblick auf den möglichen Einsatz von Atomwaffen durch Putin.

„Während man die nukleare Bedrohung nie ganz außer Acht lassen kann, ist es bemerkenswert, dass unser Kanzler dieses Szenario seit zwei Jahren als Schreckgespenst einsetzt“, sagte Merz gegenüber Bild.

Er deutete an, dass Scholzs Entscheidung, die militärische Hilfe zu begrenzen, begleitet von Warnungen vor einer nuklearen Eskalation, mehr dazu diente, Angst zu schüren als zu stärken.

Merz entwarf eine Vision, in der der Westen aus einer ‚Position der Stärke‘ agiert.

„Tägliches Äußern von Angst ermutigt Putin nur dazu, seine unprovozierte Aggression fortzusetzen“, erklärte Merz und betonte die Notwendigkeit entschlossener statt zögernder Strategien.

Zu seiner Kritik fügte Merz hinzu, dass Deutschlands zögerliche Haltung bei der Waffenunterstützung bedauerlich sei und hob die Diskrepanz zu den Vereinigten Staaten hervor, die der Ukraine die Verwendung von Langstreckenraketen vom Typ ATACMS genehmigt haben.

„Amerika hat seine Haltung geändert.

Scholz hat geschworen, dem amerikanischen Beispiel zu folgen, doch nun tut er es nicht mehr.

Jetzt stehen wir allein da und schränken die ukrainischen Streitkräfte ein“, sagte Merz.

Darüber hinaus betrachtete Merz die bevorstehende US-Außenpolitik, insbesondere mit der Rückkehr von Donald Trump als Präsident, mit vorsichtiger Neugier.

„Trumps Absicht, direkt wieder mit Russland in Kontakt zu treten, ist klar.

Aber seine genauen Pläne - möglicherweise ein bedeutender militärischer Aufbau für die Ukraine - sind unbekannt“, bemerkte er.

Merz kritisierte die jüngsten diplomatischen Bemühungen, insbesondere Kommunikationswege von Kanzler Scholz mit Putin, die laut Merz, die Feindseligkeiten nur verschärft hätten.

„Bisher wurde Diplomatie mit den heftigsten Bombardierungen der Ukraine beantwortet“, stellte er fest und zeichnete den Konflikt als eine breitere geopolitische Bedrohung für die westliche Demokratie.

Trotz erheblicher Herausforderungen bleibt Merz fest davon überzeugt, dass nur ein gestärktes Ukraine diesen Krieg beenden kann.

„Derzeit fehlt der Ukraine diese Stärke.

Andernfalls hätte sich der Konflikt nicht über 1000 Tage hingezogen“, schloss er.

Während der Westen mit komplexen Realitäten und sich verschiebenden Allianzen zu kämpfen hat, setzt Merz’ entschlossene Erzählung ein größeres Debatte über Europas Strategie im Umgang mit autoritärer Aggression in Gang.

Das Fenster für entscheidendes Handeln verengt sich, während das Gespenst anhaltender Instabilität über einer kollektiven westlichen Zukunft schwebt.
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