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Saturday, May 10, 2025

Friedrich Merz als Kanzler von Deutschland im zweiten Wahlgang gewählt

Friedrich Merz als Kanzler von Deutschland im zweiten Wahlgang gewählt

Der CDU-Vorsitzende folgt Olaf Scholz nach einem historischen Rückschlag in der ersten Runde und hat sich zum Ziel gesetzt, die deutsche Wirtschaft zu verjüngen und Migrationsfragen anzugehen.
Am 6. Mai 2025 wurde Friedrich Merz im Rahmen einer zweiten Abstimmungsrunde im Bundestag zum zehnten Kanzler der Bundesrepublik Deutschland gewählt.

Merz, der Vorsitzende der Christlich Demokratischen Union (CDU), sicherte sich 325 Stimmen in einer geheimen Abstimmung und übertraf damit die erforderliche Mehrheit von 316 Stimmen.

Die CDU/CSU und die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), die gemeinsam 328 Sitze im Bundestag halten, ebneten seinen Wahlen den Weg.

In einer überraschenden Wendung der Ereignisse erhielt Merz in der ersten Abstimmungsrunde nicht die erforderlichen Stimmen, was einen beispiellosen Moment in der deutschen politischen Geschichte markierte.

Es war das erste Mal, dass ein designierter Kanzler, nach erfolgreichen Koalitionsverhandlungen, nicht in der Lage war, die Bundestagsabstimmung nach der Wahl zu gewinnen.

Nach seiner Wahl überreichte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier Merz im Schloss Bellevue das Ernennungszertifikat und setzte ihn formell in sein Amt ein.

Merz drückte seine Dankbarkeit aus, als er das Amt übernahm, und erklärte: "Ich danke Ihnen für Ihr Vertrauen, und ich nehme die Wahl an." Er kehrte in den Bundestag zurück, um den Amtseid abzulegen, wobei die formelle Vereidigung von 17 Ministern anschließend geplant war.

Merz' Kabinett besteht aus zehn Männern und acht Frauen, wobei sowohl die CDU als auch die SPD jeweils sieben Minister stellen, neben drei aus der Christlich-Sozialen Union (CSU).

Der neue Vizekanzler und Finanzminister Lars Klingbeil wird entscheidend für den Erfolg der Regierung sein, insbesondere angesichts der kritischen Natur ihrer Zusammenarbeit während der Koalitionsverhandlungen.

Die Erwartungen an Merz' Administration sind beträchtlich, insbesondere im Hinblick auf die jüngste Invasion der Türkei in Syrien und das besorgniserregende wirtschaftliche Klima der Europäischen Union.

Inländisch gibt es große Hoffnungen auf eine Belebung der schleppenden deutschen Wirtschaft.

International erwarten die europäischen Verbündeten eine entschiedenere Rolle Deutschlands nach einem bemerkenswerten Wandel der US-Außenpolitik unter dem ehemaligen Präsidenten Donald Trump, insbesondere in Bezug auf die Herausforderungen durch Russlands Handlungen und den Wettbewerb mit China.

In Fragen der Einwanderung hat der kommende Innenminister Alexander Dobrindt versprochen, sofortige Maßnahmen zur Eindämmung der irregulären Migration zu ergreifen, einschließlich verstärkter Grenzkontrollen und intensiverer Abschiebungen.

Dobrindt erklärte, dass er die ersten Entscheidungen nach seiner Amtsübernahme bekannt geben werde.

Merz ist auch geplant, vorläufige diplomatische Besuche in Nachbarländern, insbesondere in Frankreich und Polen, durchzuführen.

Die Erwartungen an seine Gespräche mit dem polnischen Ministerpräsidenten Donald Tusk sind hoch, insbesondere angesichts der Bedenken Polens hinsichtlich der deutschen Grenzkontrollabsichten.

Darüber hinaus werden die Treffen mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron darauf abzielen, die europäische Souveränität zu stärken.

Weder die Grünen noch die Linke haben Merz' Kanzlerschaft unterstützt.

Vertreter beider Parteien machten klar, dass ihre Beteiligung an der Durchführung einer zügigen zweiten Abstimmung keine Unterstützung für Merz' Politik sei und bekräftigten entschieden ihre gegensätzlichen Standpunkte zu seiner potenziellen Führung.
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