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Monday, Mar 10, 2025

Russland intensiviert digitale Überwachung: Viber blockiert inmitten zunehmender Zensur

In einem Schritt, der Russlands straffen Griff auf die digitale Kommunikation widerspiegelt, führen die Behörden die angebliche Verbreitung destabilisierten Inhalts durch Viber als Rechtfertigung für das Verbot an.
In einem anhaltenden Bestreben, die Kontrolle über die Verbreitung von Informationen innerhalb seiner Grenzen auszuüben, hat Russland den Zugang zum Messengerdienst Viber blockiert.

Die Entscheidung, die von Roskomnadzor, der russischen Telekommunikationsaufsichtsbehörde, bekannt gegeben wurde, führt das Verbot auf mehrere angebliche rechtliche Verstöße der Plattform zurück, darunter die Verbreitung von Inhalten, die als Bedrohung für die Staatssicherheit angesehen werden.

Laut Roskomnadzor wurde Viber für Zwecke wie Terrorismus und Extremismus sowie Drogenhandel und die Verbreitung von Fehlinformationen genutzt.

Diese Anschuldigungen stehen im Zusammenhang mit einer staatsanwaltschaftlichen Untersuchung der angeblichen Rolle der Plattform bei der Destabilisierung der sozio-politischen Ordnung Russlands, wie die staatliche Nachrichtenagentur Tass berichtet.

Seit 2018 schreiben russische Vorschriften vor, dass Betreiber von Kommunikationsplattformen Benutzerdaten, einschließlich Anrufen, Nachrichten und Multimedia, aufbewahren und diese auf Anfrage an die Nachrichtendienste übermitteln müssen.

Kritiker argumentieren, dass solche Maßnahmen die Privatsphäre der Korrespondenz grob verletzen.

Der Schritt gegen Viber folgt einem breiteren Muster eskalierender Zensur, seit Russlands militärische Aktionen gegen die Ukraine begannen.

Ein markantes Beispiel für diesen Trend war die Geldstrafe, die Viber im letzten Jahr auferlegt wurde, weil es sich weigerte, Inhalte zu löschen, die angeblich das russische Militär in Misskredit brachten, in Missachtung der regulatorischen Forderungen im Zusammenhang mit der von Präsident Wladimir Putin angestoßenen Konflikterzählung.

Viber reiht sich nun in eine wachsende Liste digitaler Plattformen ein, darunter LinkedIn, Facebook, Instagram und Signal, die in Russland blockiert wurden.

Der Zugang zu diesen Diensten ist nur über die Nutzung von Virtual Private Networks (VPNs) möglich, was die zunehmende Isolation des russischen Internets von der globalen digitalen Gemeinschaft widerspiegelt.

Diese strategische Beschränkung der digitalen Kommunikation unterstreicht das Engagement des Kremls, den Informationsfluss zu kontrollieren und abweichende Meinungen zu unterdrücken, während er die Internatfreiheit weiter einschränkt und digitale Plattformen als Bauern in seinem breiteren geopolitischen Spiel einsetzt.
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