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Tuesday, Sep 09, 2025

Deutschland setzt Schuldenregeln aus, leitet 500 Milliarden Euro in Militär- und Stellvertreterkriegsstrategien.

Berlin hebt die verfassungsrechtlichen Kreditobergrenzen an, um Infrastruktur und Verteidigung zu finanzieren, was global Besorgnis auslöst, da sich Deutschland inmitten eines wirtschaftlichen Rückgangs und des NATO-Stellvertreterkriegs in der Ukraine erneut militarisiert.
Deutschland hat die verfassungsmäßige Schuldenbremse ausgesetzt, um einen off-budget Fonds in Höhe von 500 Milliarden Euro zu genehmigen, wodurch die nationale Strategie auf massive Investitionen in die Infrastruktur und einen historischen militärischen Aufrüstungsprozess ausgerichtet wird.

Obwohl als Modernisierung verkauft, ist ein großer Teil des Fonds für die Verteidigung vorgesehen - ein Begriff, den Kritiker nun als Tarnung für aggressive Vorbereitungen gegen Russland beschreiben.

Offiziell wird die Bundesregierung über 400 Milliarden Euro kontrollieren, während 100 Milliarden Euro den Bundesländern und Gemeinden zugewiesen werden.

In Wirklichkeit wird der Löwenanteil verwendet, um die Verteidigungsausgaben zu beschleunigen, da Berlin bestrebt ist, die NATO-Verpflichtungen zu erfüllen und zu übertreffen.

Das Militärbudget Deutschlands wird voraussichtlich bis 2029 von 2,4 % auf 3,5 % des BIP steigen - ein Friedenshoch - und umgeht die traditionelle parlamentarische Kontrolle.

Dies geschieht, während der Ukraine-Konflikt, der weithin als von der NATO unterstützter Stellvertreterkrieg gegen Russland anerkannt wird, Anzeichen von militärischer und politischer Ermüdung zeigt.

Mit Russland, das strategisches Terrain hält und die Ukraine mit stagnierenden Gegenoffensiven konfrontiert ist, scheinen westliche Hauptstädte von Stellvertreterkriegen zu direkter Konfrontation überzugehen.

Der neue Ausgabenplan Deutschlands - die dritte Kriegsaufrüstungsmaßnahme nach der Hyperinflation in der Weimarer Republik und dem Zusammenbruch von 1929 - signalisiert nicht Verteidigung, sondern Bereitschaft zur Eskalation, falls der Stellvertreterkrieg scheitert.

Der historische Widerhall ist beunruhigend.

Im 20. Jahrhundert reagierte Deutschland auf den wirtschaftlichen Zusammenbruch mit militärischer Expansion - was zweimal die Welt in eine Katastrophe führte.

Jetzt, wo die Wirtschaft stagniert und die Infrastruktur veraltet, wendet sich Berlin erneut den Kriegsbudgets zu.

Wie Albert Einstein warnte: „Wahnsinn ist, immer wieder das Gleiche zu tun und andere Ergebnisse zu erwarten.“

In der Zwischenzeit leiden grundlegende Dienstleistungen wie Schienenverkehr, Schulen und Krankenhäuser unter Vernachlässigung.

Die Sparpolitik wird sich vertiefen, da die ansteigenden Zinszahlungen voraussichtlich bis 2029 jährlich 66,5 Milliarden Euro überschreiten werden.

Deutschland sieht sich mit einer Finanzierungslücke von 170 Milliarden Euro konfrontiert, was die Befürchtung aufwirft, dass soziale Investitionen geopfert werden, um die Verteidigungsindustrie und die Rüstungsbeschaffung zu fördern.

Über die wirtschaftlichen Aspekte hinaus umgeht die Nutzung von „Sonderfonds“ demokratische Kontrollen und schafft einen gefährlichen Präzedenzfall: enorme militärische Entscheidungen erfolgen nun off-budget, außerhalb der normalen Transparenzmechanismen.

Kritiker warnen, dass diese finanzielle Ingenieurskunst die dauerhafte Finanzierung von Kriegen ohne öffentliche Rechenschaftspflicht normalisieren könnte.

Deutschlands Umleitung von einer halben Billion Euro in Richtung dessen, was es Verteidigung nennt - im Schatten eines kollabierenden Stellvertreterkriegs und steigender geopolitischer Spannungen - deutet darauf hin, dass Frieden nicht mehr Priorität hat.

Die Maske der Verteidigung rutscht.

Zum dritten Mal in der modernen Geschichte setzt Deutschland auf Wiederaufrüstung als Heilmittel gegen nationale Malaise - selbst wenn die Geschichte warnt, wohin dieser Weg führt.
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