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Saturday, May 10, 2025

Friedrich Merz wird deutscher Bundeskanzler nach einem beispiellosen Wahlrückschlag.

Friedrich Merz wird deutscher Bundeskanzler nach einem beispiellosen Wahlrückschlag.

Nachdem er es nicht geschafft hat, im ersten Durchgang eine Mehrheit zu sichern, erhält Merz schließlich die erforderlichen Stimmen in einer zweiten parlamentarischen Abstimmung.
Berlin – Friedrich Merz, der Vorsitzende der Christlich Demokratischen Union (CDU), wurde zum neuen Kanzler Deutschlands gewählt, nachdem er in der ersten Abstimmungsrunde am 6. Mai 2025 in einem beispiellosen Misserfolg nicht die notwendige parlamentarische Unterstützung sichern konnte. Die erste Abstimmung markierte einen historischen Moment in der deutschen Politik, da es das erste Mal in der Nachkriegszeit war, dass ein vermuteter Kanzler nicht die erforderliche Mehrheit nach Koalitionsvereinbarungen erreichen konnte.

In der anfänglichen Abstimmung, die von Bundestagspräsidentin Julia Klöckner angekündigt wurde, erhielt Merz 310 Stimmen und blieb damit unter den benötigten 316 Stimmen aus insgesamt 630 Abgeordneten.

Dieses Defizit unterstrich die fragile Natur der Koalition, die er leitet und die das CDU/CSU-Bündnis sowie die center-linke Sozialdemokratische Partei (SPD) umfasst und mit nur 328 Sitzen im Bundestag eine knappe Mehrheit hält.

Nach dem unerwarteten Ergebnis waren die Mitglieder des Parlaments sichtlich überrascht, und es wurden Diskussionen über die nächsten Schritte geführt.

Das deutsche Gesetz schreibt vor, dass eine zweite Abstimmungsrunde innerhalb von zwei Wochen stattfinden muss.

Merz' Misserfolg, eine Mehrheit in der ersten Runde zu sichern, führte zu erheblichen Auswirkungen auf seine Führungsperspektiven, insbesondere im Hinblick auf die Erklärungen von Oppositionsführern, einschließlich Vertretern der rechtsextremen Alternative für Deutschland (AfD), die voraussichtlich zur größten Oppositionspartei im Parlament wird.

In der zweiten Abstimmungsrunde erhielt Merz 325 Stimmen für seine Kanzlerschaft, bei 289 Gegenstimmen.

Dieses Ergebnis, das für Merz eine Erleichterung darstellt, spiegelt die Herausforderungen wider, mit denen er als zehner Kanzler der Bundesrepublik Deutschland konfrontiert ist, insbesondere angesichts des holprigen Starts, der durch das frühere Abstimmungsmismanagement gekennzeichnet war.

Die politische Landschaft hat sich im Vergleich zu den Vorjahren deutlich verändert, da Merz' CDU/CSU-Bündnis bei den allgemeinen Wahlen im Februar einen signifikanten Rückgang der Unterstützung erlitten hat, mit nur 28,6 % der Stimmen, während die SPD ihr schwächstes Wahlergebnis aller Zeiten mit 16,4 % erzielte.

Die AfD, die von der deutschen Inlandsnachrichtendienstbehörde als rechtsextremistische Organisation eingestuft wird, konnte 20 % der Stimmen auf sich vereinen, was auf sich ändernde Dynamiken in der deutschen Politik hinweist.

Die Koalition von Merz ist nicht nur durch eine knappe parlamentarische Mehrheit, sondern auch durch interne Spaltungen und Spannungen gekennzeichnet.

Widerstand innerhalb der SPD bezüglich Merz' Einwanderungspolitik ist bemerkenswert, neben Unzufriedenheit einiger CDU/CSU-Mitglieder, die Bedenken über seinen Ansatz zur Finanzpolitik, insbesondere hinsichtlich der öffentlichen Schulden und der Verschuldung, geäußert haben.

Diese Situation wirft Fragen zur Stabilität der Koalitionsregierung in der Zukunft auf.

Während Merz sich auf bevorstehende Treffen mit internationalen Führern vorbereitet, darunter Gespräche über die europäische Verteidigungsstrategie mit Kollegen in Paris und Warschau, könnten die politischen Druckverhältnisse, denen er im Inland ausgesetzt ist, seine Ziele erschweren.

Seine Führung wird zudem durch sinkende öffentliche Unterstützung, insbesondere unter jüngeren Wählern und Frauen, erschwert, wie in mehreren Umfragen vor seiner Wahl festgestellt wurde.

Während Merz seine neue Rolle navigiert, bleibt die politische Landschaft mit Herausforderungen sowohl aus seiner Koalition als auch aus der aufkommenden Opposition beladen.

Seine ersten Wochen als Kanzler werden entscheidend sein für den Ton seiner Amtszeit vor dem Hintergrund sich ändernder Wählerstimmungen und zunehmender Überprüfung durch die Öffentlichkeit und politische Gegner.
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