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Sunday, Jan 05, 2025

Behörden versäumen es, den abgesetzten südkoreanischen Präsidenten Yoon Suk-yeol festzunehmen.

Strafverfolgung durch präsidentielle Sicherheitseinheit und öffentlichen Widerstand behindert
Die Behörden in Südkorea konnten keinen Haftbefehl gegen den gestürzten Präsidenten Yoon Suk-yeol an seiner Residenz in Seoul vollstrecken, da die Strafverfolgungsbehörden auf Widerstand durch die präsidentielle Sicherheitseinheit stießen und logistische Hindernisse vorfanden.

Festnahmeversuch blockiert
In den frühen Morgenstunden des Freitags versuchten Ermittler der Polizei und der Antikorruptions- und Bürgerrechtskommission, einen Haftbefehl zu vollstrecken, der Anfang dieser Woche vom Bezirksgericht Seoul erlassen worden war.

Bei ihrer Ankunft jedoch wurden sie von einem Sicherheitsteam empfangen, das für den Schutz des ehemaligen Präsidenten verantwortlich ist.

Nach dem ersten Betreten des Geländes wurden die Strafverfolgungsbeamten durch Fahrzeuge und andere Barrikaden blockiert, was sie dazu zwang, ihre Mission abzubrechen.

Später bestätigten die Beamten, dass sie den Haftbefehl nicht vollstrecken konnten.

Reaktion von Yoon
Außerhalb seiner Residenz erklärte Yoon den Haftbefehl für 'ungültig und illegal' und bekräftigte sein Engagement für den 'Kampf gegen Kräfte, die den Staat unterminieren'. Sein Anwaltsteam wiederholte diese Haltung und versprach, den Haftbefehl durch das Rechtssystem anzufechten.

In einer Neujahrsbotschaft an seine Anhänger gelobte Yoon, trotz seiner Amtsenthebung seine Bemühungen fortzusetzen, Südkorea zu schützen.

Hintergrund: Kriegsrecht und Amtsenthebung
Letzten Monat erklärte Yoon das Kriegsrecht in ganz Südkorea und verwies auf die Notwendigkeit, die Nation vor dem, was er als 'kommunistische Kräfte aus Nordkorea' und ihre angeblichen inländischen Verbündeten bezeichnete, zu schützen.

Diese Entscheidung traf auf breite Kritik.

Das Militär, das auf Yoons Anordnung handelte, besetzte Regierungsgebäude, darunter die Nationalversammlung, die einberufen worden war, um über die Kriegsrechtserklärung zu debattieren.

Trotz der militärischen Präsenz stimmten die Parlamentsmitglieder einstimmig dafür, die Erklärung für ungültig zu erklären.

Zwei Wochen später wurde Yoon vom Parlament seines Amtes enthoben, eine Entscheidung, die er als Zurückweisung seiner Bemühungen, die nationale Sicherheit zu gewährleisten, verurteilte.

Trotz seiner Amtsenthebung hat Yoon seine Unschuld beteuert und behauptet weiterhin, dass seine Maßnahmen notwendig waren, um die Demokratie Südkoreas zu schützen.

Rechtliche Entwicklungen
Das Bezirksgericht Seoul hat Anfang dieser Woche einen Haftbefehl gegen Yoon erlassen, in dem mögliche Rebellionsanklagen im Zusammenhang mit seiner Kriegsrechtserklärung genannt werden.

Die Antikorruptions- und Bürgerrechtskommission untersucht, ob seine Handlungen einen Verstoß gegen das südkoreanische Recht darstellen.

Die Situation bleibt ungelöst, da die Unfähigkeit der Strafverfolgungsbehörden, den Haftbefehl durchzusetzen, Fragen zum Kräfteverhältnis zwischen Justiz, Militär und Strafverfolgungsbehörden aufwirft.
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